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BERICHT/190: Kurdischer Aufbruch - fortschrittlicher Beginn (SB)


Der kurdische Aufbruch geht weiter

Die kapitalistische Moderne herausfordern II - Konferenz an der Universität Hamburg, 3. bis 5. April 2015


G. Kahraman spricht am Rednerpult stehend, davor Konferenzplakat mit der Aufschrift 'Konferenz 2015: Die kapitalistische Moderne herausfordern II: Demokratischen Konföderalismus aufbauen. Lektionen aus alternativen Praktiken' - Foto: © 2015 by Schattenblick

Konferenzeröffnung in Hamburg - Gülistan Kahraman vom Verband der Studierenden aus Kurdistan
Foto: © 2015 by Schattenblick

In den Frontstaaten der westlichen Welt gilt der Nahe und Mittlere Osten als kulturell wie wirtschaftlich rückständig und politisch instabil. Die führenden Industriestaaten haben elementarste Rohstoffverwertungsinteressen an der Region, der sie in Sachen Demokratie bzw. Demokratisierung bestenfalls den Status von Entwicklungsländern zuzubilligen bereit sind. Die Frage allerdings, wie groß ihr Anteil an den allzu häufig von Repression, unmittelbarster Gewalt, wenn nicht Kriegen, großer sozialer Not und religiöser wie weltanschaulicher Engstirnigkeit dominierten Verhältnissen ist, wird aus guten Gründen von ihnen nicht aufgeworfen.

Das Verhältnis zwischen dem sogenannten globalen Norden und der übrigen Welt - hier dem Nahen und Mittleren Osten, genannt "Greater Middle East" - ist zudem dadurch gekennzeichnet, daß ersterer sein historisch gewachsenes Interesse an einer generellen Rückständigkeit und darauf fußend fundamentalen Abhängigkeit offenbar stets aufrechtzuerhalten bestrebt ist. Wer nur einen flüchtigen Blick zurück in die Geschichte der Nationen und ihrer Staaten wirft, wird nicht umhinkommen festzustellen, daß die vielen in dieser Region lebenden Völker am allerwenigsten an dem Prozeß der Staatenbildung und seiner Grenzziehungen beteiligt waren, zeichnen für sie doch beispielsweise die Siegermächte des Ersten Weltkrieges maßgeblich verantwortlich.

Für viele der heutigen Regime scheint ein hohes Maß an Repression charakteristisch zu sein, womit die führenden westlichen Staaten mit höchst ungleicher Hand umgehen. Der frühere irakische Präsident Saddam Hussein beispielsweise wurde, solange er sich für US-amerikanische Hegemonialinteressen in der Region instrumentalisieren ließ, zwar als Schurke, aber eben "unser" Schurke tituliert. Diese Toleranz bewahrte ihn keineswegs davor, nachdem er des Schutzes seiner ausländischen Verbündeten verlustig gegangen war, von den neuen Machthabern in dem von einer US-geführten Kriegsallianz eroberten Irak im Namen der Demokratie hingerichtet zu werden. Nachdem sich die vorgeschobenen Kriegsvorwände, nämlich daß vom Irak eine Bedrohung ausgehe, weil er Massenvernichtungswaffen entwickelt hätte und/oder für die Anschläge des 11. September 2001 mitverantwortlich gewesen wäre, als haltlos erwiesen hatten, erklärte der damalige US-Präsident George W. Bush, daß der Sturz Saddam Husseins die Voraussetzung zur Demokratisierung der gesamten Region des Nahen und Mittleren Ostens sei.


Kurdische Autonomie - ohne historisches Verständnis nicht zu verwirklichen

Inmitten dieser Region leben die Kurdinnen und Kurden, deren Anzahl heute auf 25 bis 30 Millionen geschätzt wird. Es ist das einzige in einer solchen Größenordnung seit langem bestehende Volk in Europa wie Asien, das sich niemals innerhalb eines eigenen Staates konstituieren konnte. Als nach dem Ersten Weltkrieg das Osmanische Reich unterging, wurden die von ihm zuvor kontrollierten Gebiete von den Siegermächten neu geordnet. Den kurdischen Stämmen und ehemaligen Fürstentümern wurde im Friedensvertrag von Sèvres ein autonomes Kurdistan in Aussicht gestellt, wenn es ihnen gelänge, innerhalb eines Jahres gegenüber dem Völkerbund den Nachweis ihrer Staatsfähigkeit zu erbringen. Das Resultat ist bekannt: So weit kam es überhaupt nicht, vor Ablauf der Frist wurden Fakten geschaffen. Der die Kurden und Kurdinnen betreffende Teil des Friedensvertrages wurde nie umgesetzt, und es gab niemanden - auch nicht unter den westlichen demokratischen Staaten -, der sich für die Etablierung des versprochenen kurdischen Staates eingesetzt hätte.

Real- und Interessenpolitik gingen vor. Der neugegründeten türkischen Republik unter Mustafa Kemal Atatürk gelang es, die Machtverhältnisse gegenüber den westlichen Besatzungsmächten Großbritannien, Frankreich und Italien zu ihren Gunsten zu verschieben und im Vertrag von Lausanne vom 24. Juli 1923 niederschreiben zu lassen. Hatte Atatürk den kurdischen Stammesführern anfangs noch Versprechungen gemacht und ihnen einen multiethnischen Zentralstaat nach französischem Vorbild in Aussicht gestellt, wurde alsbald in der neugegründeten Türkei ein strikter Nationalismus zur Staatsdoktrin erklärt, der nur einen Staat, ein Volk, eine Sprache und eine Identität zuließ mit der Folge einer gewaltsamen Assimilierungspolitik gegenüber dem kurdischen Bevölkerungsteil. An dieser Struktur - die laizistische Türkei sollte als späteres NATO-Mitglied ein wichtiger Brückenkopf westlicher Hegemonialpolitik werden - hat sich seitdem nichts Wesentliches geändert; gleichwohl ähnelte das Los der in der Türkei lebenden Kurdinnen und Kurden dem der im Irak, im Iran und in Syrien lebenden kurdischen Bevölkerungsteile in frappierender Weise.

Zu bemängeln, daß der Westen sich zwar als Hüterin von Demokratie und Menschenrechten positioniert, in seiner Realpolitik jedoch ein ausschließlich funktionales, sprich gegenüber seinen eigenen Interessen zwecknützliches Verhältnis zu demokratischen Forderungen und Ansprüchen an den Tag legt, trifft auf Gegenwart wie Vergangenheit gleichermaßen zu. Vor rund zehn Jahren betonte beispielsweise der frühere Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Lothar Rühl die strategische Partnerschaft der EU-Staaten mit der Türkei. Er verlangte von den Europäern, "mehr Verständnis für die innere Lage in der Türkei aufzubringen und Ankara nicht jeden polizeilichen Übergriff als schwere Menschenrechtsverletzung, nicht jeden Eingriff des türkischen Militärs in die Regierungspolitik als Bedrohung der Demokratie vorzuhalten". [1]


Podium mit Referenten, darüber Schaubild 'Building Democratic Confederalism' mit der Triskele - Foto: © 2015 by Schattenblick

Mit der Symbolkraft der irischen Triskele [2] - eine Konferenz im Zeichen des Aufbaus des Demokratischen Konföderalismus
Foto: © 2015 by Schattenblick


Muß, wie Pinochet einst sagte, die Demokratie gelegentlich in Blut gebadet werden?

Zu diesem Zeitpunkt war der Anschluß der arabischen Welt an den Westen längst beschlossene Sache. Im Vorfeld des G-8-Treffens und eines anschließenden EU-USA-Gipfels im Juni 2004 hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion - in Übereinstimmung mit den Aktivitäten des damaligen Auswärtigen Amtes - den wirtschaftlichen, militärischen wie politischen Anschluß der arabischen Staatenwelt an ein globales Ordnungssystem unter Führung von USA und EU gefordert. [3] Wenig später verkündete der damalige US-Präsident George W. Bush ein Programm zur "Modernisierung" der gesamten Region des sogenannten "Greater Middle East". Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bush gaben Ende 2004 eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie sich in Zusammenarbeit mit den übrigen Europäern und ihren Verbündeten in der Region dazu verpflichteten, ihre Vorstellungen von Demokratie im Nahen und Mittleren Osten durchzusetzen.

So läßt sich am Demokratie-Begriff ein Widerspruch deutlich machen, der fundamentaler und folgenreicher kaum sein könnte. Das kurdische Volk, von der sogenannten Weltgemeinschaft seit dem Ersten Weltkrieg verraten und vergessen, überlebte unter zum Teil katastrophalsten Bedingungen in den vier Staaten, denen ihre Siedlungsgebiete zugeschlagen worden waren. Weder in der Türkei, im Irak, im Iran oder in Syrien wurde den Kurdinnen und Kurden seit dem vorigen Jahrhundert ermöglicht, ihrer eigenen Kultur gemäß zu leben. In den jeweiligen Staaten lebten die kurdischen Minderheiten unter starkem Assimilierungsdruck, und wo sie sich als Kurden behaupten konnten, widerfuhr es ihnen in der wechselvollen und kriegerischen Geschichte der Region nicht selten, daß sie von einem der Nachbarstaaten als militärische Hilfskräfte durch Autonomieversprechen angelockt und instrumentalisiert wurden, ohne daß es je zu einer Einlösung der gegebenen Zusagen gekommen wäre. Aus kurdischer Sicht ist es angesichts dieser leidvollen Geschichte nur folgerichtig, in der Staatenlosigkeit eine ganz wesentliche Ursache der eigenen Misere zu vermuten. Würde ein eigener Kurdenstaat, ob in einem, mehreren oder gar allen vier Teilsiedlungsgebieten errichtet, nicht endlich den Schutz gewährleisten können, dessen Kurdinnen und Kurden, in welchem Staat auch immer sie lebten, niemals teilhaftig geworden waren?

In der Türkei machte schließlich die von Abdullah Öcalan mitbegründete Kurdische Arbeiterpartei (PKK) von sich reden. Aus kurdischer Sicht kommt ihr das historische Verdienst zu, einem drangsalisierten und mißachteten Volk die Würde zurückgegeben zu haben. In dem von ihr entfachten und ab 1984 auch mit Waffengewalt geführten Befreiungskampf wurde das politische Ziel eines eigenen Kurdenstaates fallengelassen. Um den angestrebten Verhandlungen mit der türkischen Regierung eine realistische Basis zu verschaffen, wurde als neues Ziel eine Autonomie mit weitreichender Selbstverwaltung ausgegeben, wozu selbstverständlich auch die Rechte gehören sollten, die kurdische Sprache zu sprechen und die eigene Kultur zu leben. Doch die türkische Republik erwies sich als nicht verhandlungsbereit. Diesem politisch-militärischen Konflikt fielen von 1984 an rund 40.000 Menschen zum Opfer, und noch heute besteht zwischen PKK und türkischer Armee nicht mehr als ein Waffenstillstand. Von einer politischen Lösung ist der sogenannte Kurdenkonflikt noch weit entfernt, woran sich auch durch die Präsidentschaft Recep Tayyip Erdogans nichts geändert hat.


Transparent im Eingangsbereich des Audimax mit Fotos der Getöteten und der Aufschrift 'Wut und Trauer zu Widerstand - Ihr Kampf ist unser Kampf' - Foto: © 2015 by Schattenblick

Im Foyer des Audimax - zur Erinnerung an die am 9. Januar 2013 in Paris ermordeten kurdischen Aktivistinnen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Söylemez
Foto: © 2015 by Schattenblick

Was sich sehr wohl verändert hat, ist die politisch-konstituelle Situation der im Irak lebenden Kurdinnen und Kurden. Daß die Neuordnungspläne der USA [4] den Sturz des irakischen Präsidenten Saddam Hussein vorsahen, brachte für die vornehmlich im Norden des Landes lebende kurdische Bevölkerung den Kollateralnutzen mit sich, in die Regierung des neuen, nun pro-amerikanischen irakischen Staates ebenso eingebunden zu werden wie auch in ihrem eigenen Gebiet, in dem bereits nach dem Golfkrieg von 1991 eine Sicherheitszone für sie eingerichtet worden war, eine autonome Regionalregierung etablieren zu können. Innerhalb der kurdischen Bewegung nehmen die politisch dominierenden irakischen Kurden bis heute eine gewisse Sonderstellung ein, setzt doch die ihnen gewährte Autonomie die Akzeptanz westlicher Ordnungskonzepte voraus.


Die kurdische Frage ist keine kurdische...

Der in Syrien entfesselte Bürgerkrieg würde, so er denn tatsächlich zu einem Regimewechsel führen würde, ebenfalls den vor langer Zeit beschlossenen westlichen Destruktions- und Neuordnungsplänen entsprechen. Im Sommer 2012 zog sich die reguläre syrische Armee aus den von den Kurden und Kurdinnen besiedelten Gebieten im Norden des Landes zurück. Damit waren diese unversehens vor die Situation gestellt, durch den plötzlichen Wegfall der militärisch-staatlichen Ordnung den Freiraum zu haben, die eigenen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Vorstellungen und Konzepte umzusetzen. Da der inzwischen inhaftierte PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan lange Zeit im syrischen Asyl gelebt hatte, war das von ihm entwickelte Konzept eines demokratischen Konföderalismus auch unter den hier lebenden Kurden und Kurdinnen weitverbreitet. Der Aufbau basisdemokratischer Strukturen unter aktiver Beteiligung der Bevölkerung und insbesondere auch der Frauen findet jedoch unter verschärften Bedingungen statt. Rojava, so der gemeinsame Name der drei kurdischen Kantone im Norden Syriens, wurde zum Ziel von Angriffen des "Islamischen Staates" (IS), was in der internationalen Presse weitaus mehr Berücksichtigung fand als die kurdische Revolution, die hier aus der Taufe gehoben wurde.

Dabei ist der Gesellschaftsentwurf, der hier zum Tragen kommt, genaugenommen keine kurdische Spezifität. In Wort und Schrift wurde seitens seiner (kurdischen) Protagonistinnen und Protagonisten stets deutlich gemacht, daß die neue demokratische Autonomie für Menschen jeglicher Nationalität, Volks- und Religionszugehörigkeit gedacht ist. Es geht den Menschen in Rojava nach allem, was bislang darüber zu erfahren war, nicht um die Errichtung eines Kurdenstaates oder auch nur explizit kurdischer Kantone, sondern um die Schaffung eines Gemeinwesens, das so demokratisch ist, daß niemand ausgeschlossen wird, und das so sozial ist, daß die unter den gegenwärtigen Bedingungen äußerst schwierig zu lösenden Probleme der Alltagsbewältigung und Grundversorgung kooperativ und gemeinschaftlich organisiert werden. Internationales Aufsehen erlangte der kurdische Aufbruch, als es ihm in der vom IS angegriffenen und stark bedrängten Stadt Kobanê schließlich gelang, die mit überlegener Waffentechnik ausgestatteten Gegner zurückzudrängen.

2012 hatte - wenige Monate, bevor der Bürgerkrieg in Syrien die für die Kurdinnen und Kurden im Grunde unerwartete Wendung genommen hatte - in Hamburg ein Kongreß stattgefunden mit dem Titel "Die Kapitalistische Moderne herausfordern - Alternative Konzepte und der kurdische Aufbruch". Vom 3. bis 5. Februar 2012 waren an der Universität Hamburg kurdische und nicht-kurdische Interessierte zusammengekommen, um sich unter Beteiligung namhafter Referentinnen und Referenten über diese Fragen auszutauschen. [5] Diese Konferenz als "Kurdenkonferenz" zu bezeichnen, wäre aus besagten inhaltlichen Gründen und ungeachtet dessen, das sie von einem Netzwerk kurdischer Organisationen [6] veranstaltet worden war, eigentlich nicht ganz zutreffend. In diesem Zusammenhang stellt sich sogar die Frage, ob nicht der "demokratische Konföderalismus", was die faktische Teilhabe des Souveräns, also der gesamten Bevölkerung, am politischen Gestaltungsprozeß betrifft, sogar eher in der Lage sein könnte, Demokratieversprechen einzulösen, als es parlamentarisch verfaßte Staaten mit festverankerter kapitalistischer Verwertungsstruktur und dementsprechenden Eigentumsverhältnissen vermögen?


Vollbesetztes Audimax, im Hintergrund das Podium, darüber das Konferenzplakat - Foto: © 2015 by Schattenblick

Bis auf den letzten Platz gefüllt - das Audimax der Universität Hamburg während der Konferenz "Die Kapitalistische Moderne herausfordern II"
Foto: © 2015 by Schattenblick


Von der Theorie zur Praxis - demokratischer Konföderalismus

Vom 3. bis 5. April dieses Jahres fand an der Universität Hamburg eine Nachfolge-Konferenz statt, diesmal unter dem - leicht modifizierten - Titel: "Die kapitalistische Moderne herausfordern II - Kapitalistische Moderne sezieren - demokratischen Konföderalismus aufbauen". Der aktuellen Entwicklung in Rojava wurde in Berichterstattung und Diskussion selbstverständlich Rechnung getragen, wiewohl die inhaltlichen Schwerpunkte, gegliedert in fünf Sessions, eher allgemeiner wie grundsätzlicher Natur waren.

Nach den Eröffnungsreden und Grußbotschaften lautete am Vormittag des ersten Konferenztages der inhaltliche Schwerpunkt "Die kapitalistische Moderne sezieren" (Session 1), während am Nachmittag der Fokus auf die "Demokratische Moderne" (Session 2) gelegt wurde. Am zweiten Tag gab es zwei Sessions mit den thematischen Schwerpunkten "Ökologische Industrie und kommunale Ökonomie" (Session 3) und "Die Stolpersteine revolutionärer Theorie überwinden" (Session 4), während am Abschlußtag "Lehren aus alternativen Praktiken" gezogen und über das Thema "Demokratischer Konföderalismus in Kurdistan - laufende Projekte" (Session 5a und 5b) berichtet bzw. diskutiert wurde.

Wegen der Relevanz und Aktualität des Brennpunktes Kurdistan, in dem sich, eingebettet in die Region des Nahen und Mittleren Ostens, die Interessen globaler Hegemonialkräfte mit den Lebensinteressen der dort lebenden Völker so sehr kreuzen, daß die zugespitzten Konfliktlinien inklusive militärischer Auseinandersetzungen große Not über die Menschen bringen, wird der Schattenblick ausführlich über den Kongreß berichten [7] und dabei der Frage nachgehen, ob hier nicht eine gesellschaftspolitische Utopie im Entstehen begriffen ist, die für sehr viele Menschen in den unterschiedlichsten Regionen der Welt von großem Interesse sein könnte, weil ihr das Potential innewohnt, der buchstäblich vorherrschenden kapitalistischen Moderne das Wasser abzugraben.


Audiokanäle für Deutsch, English, Español, Italiano, Kurdî, Türkçe an der Leinwand - Foto: © 2015 by Schattenblick

Vielsprachigkeit und Verständigung - Simultanübersetzungen in sechs Sprachen
Foto: © 2015 by Schattenblick


Fußnoten:


[1] Zitiert aus: Umgruppierung in Mittelost, von Hans Heinz Holz, in: junge Welt, 24.08.2005

[2] Näheres dazu im Schattenblick unter: INFOPOOL → POLITIK → REPORT
BERICHT/093: Kongreß Kurdischer Aufbruch - Symbolträchtig (SB)
http://schattenblick.com/infopool/politik/report/prbe0093.html

[3] Greater Middle East - Freie Welt, 17.05.2004, www.german-foreign-policy.com

[4] Eine von US-amerikanischen Neokonservativen 1997 gegründete "Projektgruppe für ein neues Amerika" hatte ein Beratungspapier für den damaligen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit dem Titel "A Clean Break: A New Strategy for Securing the Realm" erstellt, in dem zur Neuordnung der Region des Nahen und Mittleren Ostens mehrere "Regimewechsel"- so im Irak, wie inzwischen durch den Krieg bzw. Sturz der Regierung Saddam Husseins geschehen, und in Syrien, wo seit drei Jahren ein Bürgerkrieg mit ausländischen Einflußnahmen tobt - für unverzichtbar erklärt worden waren.

[5] Siehe auch die Berichterstattung im Schattenblick zu dem ersten Kongreß "Die kapitalistische Moderne herausfordern - Alternative Konzepte und der kurdische Aufbruch" in Hamburg vom 3. bis 5. Februar 2012 unter dem kategorischen Titel "Kongreß Kurdischer Aufbruch" (Berichte und Interviews):
http://schattenblick.com/infopool/politik/ip_politik_report_bericht.shtml
http://schattenblick.com/infopool/politik/ip_politik_report_interview.shtml

[6] Network for an Alternative Quest - www.networkaq.net

[7] Weitere Textbeiträge - Berichte und Interviews - zum Hamburger Kongreß "Die Kapitalistische Moderne herausfordern II - kapitalistische Moderne sezieren - demokratischen Konföderalismus aufbauen" vom 3. bis 5. April 2015 werden im Schattenblick erscheinen:
http://schattenblick.com/infopool/politik/ip_politik_report_bericht.shtml
http://schattenblick.com/infopool/politik/ip_politik_report_interview.shtml


15. April 2015


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