Schattenblick → INFOPOOL → POLITIK → REPORT


BERICHT/353: Gelbwesten - aus der Mitte der Probleme ... (SB)


Die Bewegung der Gelbwesten ist ein Aufstand wie aus dem Lehrbuch. Es ist kein Arbeiterprotest. Jener kreist, selbstredend, um arbeitsbezogene Forderungen. Arbeiterinnen kämpfen - in ihrer Rolle als Arbeiterinnen - um den Preis und die Bedingungen ihrer Arbeit. Ein Arbeitskampf spielt sich im Bereich der Produktion von Gütern und Dienstleistungen, im Bereich der Wertschöpfung ab. Dagegen ist der klassische Aufruhr, wie er im Europa des Mittelalters und der Frühen Neuzeit entstanden ist, ein kollektives Handeln, das 1. darum kämpft, die Preise von Marktgütern zu beeinflussen; 2. Menschen zusammenbringt, die nichts verbindet als ihre Enteignung; und 3. sich in der Sphäre der Konsumption entfaltet und auf die Störung der Warenzirkulation setzt.
Joshua Clover (Der Brotaufstand ist zurück) [1]


Der US-amerikanische Literaturprofessor Joshua Clover charakterisiert den Aufstand der Gelbwesten als einen "Zirkulationskampf". Seiner Analyse zufolge ist im überentwickelten Westen das Wachstum des produzierenden Gewerbes an seine Grenzen gelangt. Hier markiert der Aufstieg der Zirkulationskämpfe die Schwäche der traditionellen Arbeiterbewegung sowie die Restrukturierung der Klassenverhältnisse und des Kapitals. "Zirkulation" beschreibt eine Reihe miteinander verbundener Phänomene: erstens den Markt, wo der Transfer von Eigentum, von Waren und Dienstleistungen stattfindet. Zweitens die reale Bewegung zuvor produzierter Waren durch den Markt hin zur Konsumption. Und drittens die verschiedenen Formen von Arbeit, die zur Zirkulation dieser Waren und damit zur Realisierung ihres Wertes nötig sind.

Der Zirkulationskampf beschreibt somit die soziale Auseinandersetzung derer, die aus der Sphäre der Produktion gedrängt wurden. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem die Produktion selbst zurückgeht und das Kapital sich auf der Suche nach Profit vermehrt Strategien zuwendet, die in der von Marx beschriebenen "geräuschvollen Sphäre der Zirkulation" verortet sind. Weil die Gelbwesten nicht in einer Arbeiterbewegung organisiert sind, ist es für manch orthodoxen Denker fraglich, ob es sich hier überhaupt um einen Klassenkampf handelt. Doch keine Kritik könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein, so Clover. Nicht, daß diese Leute nicht arbeiten würden - einige tun es, andere nicht. Man kann sich jedoch schwerlich den Arbeitskampf vorstellen, der diese grundverschiedenen Typen vereint. Doch die steigenden Lebenshaltungskosten machen sie alle zu Bettlern.

In seinem Buch "Riot. Strike. Riot" [2] behandelt Clover Aufstände und Generalstreiks nicht, wie das oft gesehen wird, als rein spontane, eruptive oder ahistorische Aktionen oder gar als Vandalismus, sondern als historisch auftretende politische Phänomene. Der gegenwärtige Aufstand findet auf Plätzen und Straßen statt, er erfaßt insbesondere diejenigen, die von den Produktivitätszuwächsen der kapitalistischen Ökonomie weitgehend ausgeschlossen und oftmals zudem rassistischen Exklusionen ausgesetzt sind. Die Aufstände finden sich auf den Straßen mit einem für sie unerreichbaren Ensemble von Waren konfrontiert, während für sie die kapitalistische Ökonomie mit ihrer planetarischen Logistik und einer kaum faßbaren abstrakten Finanzindustrie weitgehend unsichtbar bleibt.

Die aktiv negierende, widerständige Bevölkerung führt Kämpfe um die Kontrolle und die Aneignung des Raumes, die um Gebäude, Passagen, Straßen und Plätze organisiert sind, und Spontaneität ist in diesem Fall der Feind der Macht. Der Aufstand setzt sich absolut und wird dabei mit Staat und Polizeigewalt konfrontiert, die solch eine Absolutsetzung zu blockieren versuchen. Wie der Marktplatz und der Hafen der Ort des frühen Aufstandes war, so sind die Plätze und die Straßen nach Auffassung Clovers heute die Orte des primären Aufstands.

Die Suche nach dem wahren Subjekt eines Aufruhrs verkennt grundsätzlich die Vielfalt der Masse. Ein Aufruhr ist von Anfang an geprägt durch einen Kampf um seine Richtung, doch während Straßenproteste häufig nach rechts abdriften, ist es den Gilets Jaunes gelungen, diesen Kurs in bestimmten Momenten umzukehren. Clover führt dies darauf zurück, daß die allwöchentliche Mobilisierung eine gewisse Urbanisierung der Bewegung mit sich brachte und sie einer breiteren proletarischen Basis zugänglich machte, zu der Akteure wie das Adama Komitee zählen. Der "Vorstadt-Aufruhr" bildet seines Erachtens das Gegenstück zum Aufstand der Gelbwesten. Das seien die beiden Seiten des Zirkulationskampfes: auf der einen Seite jene, die vom Lohn ausgeschlossen sind. Auf der anderen die, deren Löhne nicht mehr zum Überleben reichen. Die Kämpfe beider Gruppen sind aneinander gekoppelte Phänomene einer stagnierenden, rückläufigen Produktion, einer politökonomischen Situation, die nicht länger vom Lohn und der Disziplinierung durch den Lohn stabilisiert wird.

Der Sprung ins Politische hat bereits einen nachhaltigeren Kampf ermöglicht, als man es sich vorgestellt hat. Die Gelbwesten haben begonnen, die Einheit von Politik und Wirtschaft wiederzuentdecken, jene grundlegende Wahrheit der sozialen Existenz, die der bürgerliche Fetisch zu verbergen trachtet, so Clovers Einschätzung der Gilets Jaunes.


Buchcover 'Wir sollten uns vertrauen. Der Aufstand in gelben Westen' - Foto: © 2019 by Schattenblick

Foto: © 2019 by Schattenblick


"Wir sollten uns vertrauen. Der Aufstand in gelben Westen"

Die Auseinandersetzung mit der Bewegung der Gelbwesten hat bei der Hamburger Gewerkschaftslinken Tradition. Beim Jour Fixe 172 am 6. Februar 2019 berichtete Willi Hajek von seinen Erfahrungen mit den Gilets Jaunes in Marseille und nahm gemeinsam mit Marie-Dominique Vernhes (attac Hamburg, "Sand im Getriebe") eine Einschätzung von deren Charakter, Zielen, Entwicklung und aktuellem Stand vor. [3] In der Folge reisten Kolleginnen und Kollegen nach Frankreich, um sich vor Ort mit den Gelbwesten vertraut zu machen und nach ihrer Rückkehr von diesen Begegnungen und Erfahrungen zu berichten. Am 27. November war nun Sophia in einem kleineren Kreis der Gewerkschaftslinken zu Gast, die seit langem in Paris lebt und dort fast von Anfang der Bewegung an in Kontakt mit den Gilets Jaunes kam. Da sie sich derzeit einige Monate in Deutschland aufhält, nimmt sie die Gelegenheit wahr, in unterschiedlichen Zusammenhängen interessierter Leute darzulegen, warum sie Teil dieser Bewegung geworden ist. Nach einer Einführung auf Grundlage ihrer Erfahrungen entfaltete sich im Verlauf der nahezu dreistündigen Zusammenkunft eine aus zahlreichen Fragen und Beiträgen gespeiste Diskussion, wobei Sophia ein Kollege zur Seite stand, der die Eindrücke seiner Besuchsreise einbrachte.

Sie hatte sich Anfang Dezember 2018, als die Gelbwesten auch in Paris auftraten, gefragt, was da passiert. Zunächst war sie skeptisch und hielt diese Bewegung für nicht besonders politisch, fing dann aber an, sich dafür zu interessieren - auch im Lichte von Sehnsüchten und Träumen der radikalen Linken nicht nur in Frankreich, daß man etwas gegen den neoliberalen Kapitalismus setzen könnte, indem man blockiert. Gemeinsam mit Leuten aus antirassistischen und antikolonialistischen Zusammenhängen, mit denen sie zusammen war, wie auch AktivistInnen aus den Banlieus sowie einer Gruppe junger operaistischer AkademikerInnen schloß sie sich dem Acte 3 an, jener Protestaktion, die jeden Samstag in den größeren Städten zahlreiche Gelbwesten auf der Straße vereint. Diese Demonstrationen sind längst nicht so gezähmt wie in Deutschland, es wird irgend etwas angemeldet, aber auch ganz viel anderes spontan verabredet. Man ist vielerorts präsent und ändert auch häufig das ursprüngliche Vorhaben. Dort war es eben eine linke, antirassistische Gilets-Jaunes-Demo, wobei Sophia aufgrund der Berichte über die Präsenz rechter Kräfte in der Bewegung durchaus noch Vorbehalte hegte.

Dieser Acte am 1. Dezember war einer der größten und mächtigsten, es wurde sehr viel darüber berichtet, darunter viel Falsches. Es war einer der Tage, an denen viel zerstört wurde in den edlen Boulevards, aber an denen endlich auch die verschiedensten Segmente der französischen Gesellschaft zusammengefunden haben und seither miteinander agieren. Die städtische linke Intelligenzia, die fast vollständig in Paris konzentriert ist, hat zu den Gilets Jaunes gefunden, skeptisch natürlich, aber man hat sich sehr schnell verbinden können, und zwar auf eine bescheidene Art. Nicht alle, aber viele machten das nicht vereinnahmend und für ihre Ziele instrumentalisierend, sondern sehr zurückhaltend und sind ins Gespräch gekommen. Sie hatten seit langem erhofft, was nun geschieht. Enttäuschte Kommunisten, Anarchisten oder auch Radikale vom Schwarzen Block realisierten Anfang Dezember, daß alle in einem Boot sitzen. Das ist der Aufstand, von dem wir immer geträumt haben, machte Sophia aus ihrer Überzeugung keinen Hehl.


Das unsichtbare Komitee - Der kommende Aufstand

"Das unsichtbare Komitee", offenbar ein Kreis libertär-anarchistischer Intellektueller aus Paris, brachte 2007 ein Buch über den kommenden Aufstand heraus, der angesichts des Zustands der Welt und des Verfalls des Kapitalismus unabweislich sei. In der Folge schrieben sie 2014 "An unsere Freunde", wie sich die Dinge weiterentwickeln und was sie dazugelernt haben. Und schließlich 2017 in der Flugschrift "Jetzt":

Alle Gründe, eine Revolution zu machen, sind gegeben. Keiner fehlt. Das Scheitern der Politik, die Arroganz der Mächtigen, die Herrschaft des Falschen, die Vulgarität der Reichen, die Industriekatastrophen, das galloppierende Elend, die nackte Ausbeutung, der ökologische Untergang - von nichts werden wir verschont. Nicht einmal davon, informiert zu sein. "Klima: 2016 heißestes Jahr", lautete eine Schlagzeile der Zeitung Le Monde, die sich mittlerweile fast jedes Jahr wiederholt. Alle Gründe sind gegeben. Aber nicht die Gründe machen eine Revolution, sondern die Körper. Und die Körper sitzen vor den Bildschirmen.

Und mit den Gilets Jaunes sitzen sie nicht mehr vor den Bildschirmen.

Die linke Intelligenzia in Paris hatte zuvor kaum Verbindungen in die Banlieus mit den überwiegend Kolonialisierten und umgekehrt, obwohl in den Banlieus eine Politisierung und ein Know how auf hohem Niveau existiert. Zudem war die Provinz stets eine andere Welt, ohne lebendige Verbindung zu den Vorgängen in Paris, während umgekehrt linke Parteien und Gewerkschaften in der Provinz kaum noch präsent sind, ganz im Gegensatz zum rechten Rassemblement National.

Die Erfahrungen bei den Gilets Jaunes haben meinen Blick auf die Welt verändert und machen mir sehr viel Hoffnung, unterstreicht Sophia. Sie habe von den Menschen auf der Straße viel gelernt. Bei den großen Demonstrationen, zu denen die Leute aus der Provinz nach Paris gekommen sind, hörte sie in Gesprächen von der Vereinzelung, Nichtigkeit, Ohnmacht und Sinnlosigkeit, der alle auf jeweils unterschiedliche Weise ausgesetzt sind: Wir wußten bisher nichts voneinander, und jetzt plötzlich die Erfahrung, daß wir das alle gleichzeitig erlebt haben. Die Erfahrung der Vereinzelung wiegt schwer. Erleben die Menschen nichts anderes, als in einem Hamsterrad aus Reihenhäuschen mit Familie, Jobs, Einkaufen im Supermarkt, immer nur zu fahren und zu fahren, alles ist zerfleddert und den immer harscheren Bedingungen ausgesetzt, so prägt das unglaublich. Sie haben keinen Ausweg gesehen und keine Alternative. Dann die andere Erfahrung, die Hunderttausende mit den Gilets Jaunes machen: Ich bin überhaupt nicht allein, wir sind viele, Verantwortung übernehmen ist möglich, es passiert, so unterschiedlich wir auch sind, vermögen wir doch alles. Unsere Talente, Fähigkeiten und Erfahrungen machen uns stark. Wir können endlich frei reden, frei denken.

Das sei bei den Gilets Jaunes eine sehr starke Erfahrung, weil sie keine hierarchische Organisation haben und alle ausdrücken können, was sie bewegt und was sie wollen. Dies sei ermutigend und mache Menschen stark, die bislang keinen Mucks getan haben. Das schließe an die Tradition des Unsichtbaren Komitees an. Wenn es im Titel des aktuellen Buches [4] heiße, "wir sollten uns vertrauen", sei das keineswegs naiv, sondern gründe auf einer gemeinsamen Erfahrung. Wir können einander vertrauen. Wir lassen uns nicht vereinnahmen. Wir lassen uns Fragestellungen, Kriterien, nicht von außen aufnötigen. Es ist nicht nötig, daß irgend jemand kontrolliert, wer bei den Gilets Jaunes dabei ist, was da gesagt und verlautbart wird. Wir sind auch unabhängig davon, was die Öffentlichkeit da draußen von uns denkt. Es gibt die Öffentlichkeit nicht, denn wir sind das Volk - was man in Frankreich unbefangener als in Deutschland sagt - wir sind die Leute. Das Außerhalb sind eigentlich nur die Mächtigen. Wir buhlen um Niemandes Gunst, wir brauchen niemandem zu gefallen, wir haben keinen Ruf zu verlieren oder zu gewinnen.

Die Gilets Jaunes von Belleville haben ein Flugblatt geschrieben, das in dem Buch übersetzt ist:

Sie sind also nicht mehr aktuell, die Gilets Jaunes. Das ist eigentlich gar nicht so schlecht, denn es liegt uns ganz sicher nicht daran, uns in irgendeine politische Agenda, womöglich mit Bauchschmerzen, einzugliedern. Genausowenig sind wir darauf aus, irgendwie angesagt zu sein. Wir überlassen den Raum innerhalb der Aktualität gerne jenen, denen so viel daran liegt und die sie in all ihren Bestandteilen fabrizieren. Wir beschäftigen uns lieber mit dem Realen, das sie unausgesetzt bedroht. Wir sind genau diese Konstante. Wir sind das Reale in seiner ganzen Intensität. Die Gilets Jaunes sind die fabelhaft wildwüchsige Einheit einer rasanten Kritik, einer alles verschlingenden Kritik, keiner partikularen, keiner kleinkarierten, einer ebenso instinktiven wie durchdachten Kritik, die auf der Verweigerung begründet ist, der Verweigerung des miesen Lebens, sei es mit oder ohne Arbeit, jedenfalls eines Lebens, das umstellt und verstopft ist von Waren und Ablenkung. So war an einem Samstag vor nicht allzu langer Zeit auf den Straßen von Paris ein schneidender Ruf zu hören, der für alle nahelag: Arbeite, konsumiere und halt die Klappe! Da habt ihr sie, eure Aktualität. Unsere Inaktualität dagegen hat mehr mit der Realität dessen zu tun, was wir seit November angefangen haben, miteinander zu teilen. Auf den Kreisverkehren, bei den Demonstrationen, bei den Versammlungen, wobei uns die Kameras und die Drohnen überwachen. Wo immer sich die Gelegenheit bietet oder wir sie uns schaffen, wenn wir blockieren oder es wieder fließen lassen, sei es bei einer Sperrung, einer Besetzung oder einer Verfolgungsjagd. Wir vervielfältigen die Aktionsformen, wir experimentieren. Denn anders als die Ordnung, der von der Zurschaustellung ihrer überdimensionierten wirkungslosen Einsatzkräfte besessen ist, wissen wir zu improvisieren. Wir wissen nicht, was wir tun, und wir wissen sehr wohl, was wir tun. Mit unserer Stimme, unserem Körper, selbst wenn er amputiert ist, und mit unserem Kopf. Was für eine Wut, aber auch was für ein Glück, das anzugreifen, was uns so gründlich schadet. Sich zu erproben, eins und vielfältig mit allem, was wir gemeinsam haben und was uns unterscheidet, solidarisch.

Erfahrungen sind alles, wichtiger als dicke Bücher, das versuche ich zu vermitteln, wenn ich die Gilets Jaunes "übersetze", faßt Sophia ihre Position zusammen.


Der große nationale Dialog von unten

Im nordöstlichen Pariser Stadtteil Belleville sind unter den Gilets Jaunes relativ viele erfahrene Aktivisten, Linke, Gewerkschafter, Intellektuelle, so daß auch ein solcher Text verfaßt werden kann. Für gewöhnlich werden aber kurze, überschaubare Flugblätter in einer gewohnten Sprache verteilt, doch in Paris ist beides möglich. Wird das Bewußtsein, das in diesen anspruchsvollen Formulierungen zum Ausdruck kommt, auch in der Provinz verstanden? Sicher nicht überall, doch sie habe sehr erstaunliche Dinge gesehen, hebt Sophia hervor. So habe sie bei einer Recherche auf der Website eines abgelegenen kleinen Kaffs in der Provinz die tollsten anarchistischen Aufrufe entdeckt. Andererseits sei sie aber auch Gilets Jaunes begegnet, die ganz anders drauf sind und Formulierungen der Städter als linkes Gewäsch abtun. Sie haben das Gefühl, daß es nicht ihre Sprache ist, und wehren sich dagegen.

Die Gelbwesten sind über das ganze Land verstreut und wahrscheinlich zahlenmäßig weit mehr in der Peripherie der Städte und auf dem Land als in Paris oder anderen großen Städten. Ende November 2018 konstituierte sich eine Gruppe in Commercy, einer Kleinstadt an der Mosel, die einen Aufruf an alle Menschen in Frankreich verfaßte, überall Gilets-Jaunes-Versammlungen durchzuführen und die weiteren Schritte und Ziele zu diskutieren. Das wurde dann Anfang Januar in einer großen Versammlung der Versammlungen zusammengetragen. Aus Belleville wurden zwei Delegierte mit einem genauen Auftrag und zwei Beobachterinnen dorthin geschickt. In drei Tagen wurden alle Beiträge durchdiskutiert, wobei jede und jeder zu Wort kommen sollte, was natürlich nicht einfach war. Alle Ideen sollten einfließen in die nächsten Schritte der Gilets Jaunes. Es wurde beschlossen, was weiter diskutiert werden sollte, wobei jede kleine Gruppe vor Ort auch andere Dinge hinzufügt, die sie wichtig findet, um sie dann wieder einzubringen. So entwickelt sich dieser große nationale Dialog weiter und wird immer konkreter. Es ist ein anstrengender und manchmal auch beängstigender Prozeß, da die wildesten Sachen passieren und die wildesten Typen auftauchen können. Das muß man aushalten und Vertrauen haben, bekräftigt Sophia.

In Belleville wurden nach ausgiebiger Beratung eine Frau und ein Mann als Delegierte und zwei junge Studierende als Beobachterinnen bestimmt. Niemand sollte dominieren, und es wurden verschiedene Generationen und Hintergründe berücksichtigt. Die Beobachterinnen sollten vor allem möglichst gut erfassen, was in den diversen Arbeitskreisen diskutiert wurde, um das dann berichten zu können. Beim nächsten Mal machen das wieder andere Leute, es gibt keine ständigen Ämter, Sprecher oder Delegierten. Was möglichen Rassismus betrifft, sind die Leute aus der Provinz überwiegend weiß und französisch, während in den Metropolen und Banlieues viele People of Colour leben. Wenngleich die großen Versammlungen weitgehend weiß sind, ist von rassistischen Übergriffen nie die Rede gewesen. Und wenn erfahrene Aktivisten zu dominieren versuchen, wird ihnen schnell Einhalt geboten. Bestimmte Formulierungen in Abschlußerklärungen wie "Kapitalismus abschaffen" stoßen auf Widerspruch, die Leute wollen es in ihren eigenen Worten ausdrücken. Es zeige sich aber häufig, daß Menschen, die vorher nicht politisiert waren und keine Bücher gelesen haben, sehr schnell auf dieselben Gedanken kommen und dies in ihrer Sprache zum Ausdruck bringen.

Wie konkret sind die Vorstellungen, was man loswerden und was man erreichen möchte? Zu den Kernforderungen gehört, daß alle gleich sein sollen, daß uns die Stadt gehört und Wasser, öffentlicher Verkehr wie auch die Natur nicht kommerzialisiert sein sollen. Im Grunde handelt es sich um eine fundamentale Kapitalismuskritik. Die den Reichtum produzieren sollen darüber bestimmen. Das ist natürlich noch sehr abstrakt, und wir wissen alle nicht, wie man da hinkommt, betont Sophia. Für die Gilets Jaunes sei klar, daß das nicht im Rahmen der bestehenden Institutionen und Verhältnisse möglich ist. Sie stärken die Bewegung für eine andere Welt, indem sie die vielfältigen sozialen Kämpfe verschärfen. So unterstützen sie auch den Generalstreik gegen die anstehende Rentenreform am 5. Dezember, zu dem die Gewerkschaften aufrufen. Alle Themen kommen zusammen, weil die Gilets Jaunes von allem betroffen sind.

Worüber reden die Leute konkret und was unternehmen sie vor Ort? Sie kümmern sich um viele konkrete Projekte, wenn es etwa gilt, Krankenhausschließungen rückgängig zu machen, bedrohte soziale Einrichtungen zu erhalten oder Flughafenprojekte zu verhindern. Die Schüler und Studierenden protestieren gegen die Reformen und fügen sich in die Kämpfe ein. Die Gewerkschaften waren anfangs sehr zurückhaltend und haben Macrons Hohheitsdiskurs mitgemacht, daß die Gilets Jaunes alle Chaoten und Rassisten seien, mit denen man nicht diskutieren könne. Inzwischen arbeiten jedoch auch die Gewerkschaften zunehmend konvergent mit der Bewegung zusammen.


Wo ist das Haar in der Suppe?

Das hört sich alles so überzeugend an, daß sich die Suche nach dem Haar in der Suppe geradezu aufdrängt. Sophia räumt unumwunden ein, daß sich ihre Ausführungen zu idealisierend anhören könnten und sie gerne auch Probleme wie insbesondere die Gewaltfrage benennen könne. Diese werde seit langem diskutiert, was sehr schwierig sei. Einige Gilets Jaunes respektieren den Staat und seine Ordnung. Sie sind dafür, Demonstrationen anzumelden, Ordner aufzustellen und finden es ganz schlimm, wenn Fensterscheiben eingeworfen werden. In Belleville wurde jüngst ein privates Video diskutiert, das drei von der Polizei niedergeschlagene Männer und zwei am Boden sitzende Frauen zeigt, von denen eine bitterlich weinend ruft, sich halte das nicht mehr aus und wolle nach Hause. Auf dem Email-Verteiler forderte einer, man müsse noch viel gewalttätiger als die Polizei sein, das sei die einzige Lösung. Andere erklärten daraufhin, sie könnten ihn gut verstehen, aber das sei nicht die Lösung. Man müsse strategisch darüber nachdenken, welche Gewalt an welcher Stelle etwas bewirken könnte. Man müsse der Polizeigewalt etwas ganz anderes entgegensetzen. Es wurde weiter diskutiert, was man diesem System, das jede Veränderung gewaltsam unterdrückt, entgegenhalten könnte. Eine Überlegung war, sich noch massenhafter zu verweigern, etwa was den Konsum angeht, und natürlich den Generalstreik zu unterstützen. Wie der Kollege von seiner Reise nach Südfrankreich ergänzte, hätten ihm dort drei Frauen erzählt, die Polizeigewalt führe dazu, daß sie über den Schwarzen Block froh seien, der die Frontarbeit macht und einen gewissen Schutz für die anderen darstellt.

Welche Konsequenzen ziehen die Gilets aus ihren Diskussionen? Warten sie auf einen Aufruf der Gewerkschaften oder suchen sie aktiv nach Gelegenheiten, sich einzumischen? Auch zu dieser Frage war der Bericht aus Marseille aufschlußreich, wo ein zentraler Stadtteil sehr heruntergekommen ist und vor allem von Leuten aus Westafrika bewohnt wird. Die Gebäude sind teils so baufällig, daß beim Einsturz zweier Mietshäuser mehrere Menschen starben. Dagegen formierte sich eine Bewegung, welche die Gilets Jaunes zunächst nicht so recht wahrnahm, inzwischen aber eine Konvergenz eingegangen ist.

Wie Sophia hervorhebt, diskutiere man pausenlos, warte aber keinesfalls auf irgendeinen Aufruf, um ihm dann zu folgen. In Belleville sind sehr unterschiedliche Leute Gelbwesten, die selber von verschiedensten Härten betroffen sind. Deshalb wurde im Frühjahr beschlossen, alle Kämpfe in einer Aktion zusammenzuführen. Dies mündete in einen Rundgang durchs Viertel, an dem alle beteiligt sind, um Belleville zurückzuerobern. Das heißt beispielsweise, mit den migrantischen Leuten für ihre Papiere und gegen ihre miserablen Wohnverhältnisse zu kämpfen. Viele dort lebende Menschen lernten sich dabei erstmals kennen.

Die Gilets Jaunes akzeptieren keine Sprecher oder Exponenten, doch werden immer wieder einzelne Leute von den Medien hochstilisiert. Das sei zweifellos ein Problem, wobei es bislang niemand geschafft habe, dauerhaft eine exponierte Stellung einzunehmen. In Belleville gibt es zudem eine ungute Fluktuation, und es sind Leute aus Frust über die anstrengenden und teils auch heftigen Diskussionen weggeblieben, die inhaltlich sehr viel beigetragen hatten. Manche wünschen sich eine stringentere Diskussion, und es treffen teils kontroverse Erfahrungen und Diskussionsweisen aufeinander, wobei einige Leute außen vor bleiben. Wenn so verschiedene Menschen zusammenkommen und sich über etwas sehr Essentielles ernsthaft verständigen wollen, kann das ganz schön anstrengend sein, zumal es keine vorgegebenen Strukturen gibt, hält Sophia mit den internen Schwierigkeiten der Bewegung nicht hinter dem Berg.


Jede Vereinnahmung zurückweisen

Rechte und Linke haben versucht, die Bewegung zu vereinnahmen, wobei es sich an verschiedenen Orten unterschiedlich verhalten dürfte. Berichten zufolge haben in Lyon zu Anfang Identitäre die Bewegung übernommen. Es hat sich jedoch herauskristallisiert, daß die Vereinnahmung von links wie von rechts auf die Dauer abperlt. Man hört sich die Leute an und diskutiert mit ihnen, doch mit der Zeit bleiben sie von sich aus weg, weil ihre Ideologie nicht zu den Gilets Jaunes paßt. Das deckt sich mit der Erfahrung der Hamburger Gewerkschaftslinken, die Kämpfe an der Basis unterstützt und dabei des öfteren erlebt hat, daß linke Gruppierungen, die solche Auseinandersetzungen instrumentalisieren wollen, sie nicht stärken, sondern stören. Die Belegschaften selbst wehren das ab, doch mit Linken, mit denen sie gut zurecht kommen, arbeiten sie weiter zusammen.

Hat man die Zugeständnisse Macrons als Erfolg empfunden? Erstmals seit vielen Jahren ist eine Regierung zurückgewichen. Die Gilets Jaunes erkannten jedoch sofort, daß es nur Brosamen waren. Die angeblich freigesetzten 13 Milliarden Euro setzten sich in erheblichen Teilen aus Verschiebungen im Haushalt, ohnehin geplanten Maßnahmen und Rechentricks zusammen. Die Forderung der Gilets Jaunes, die Reichensteuer nicht zurückzufahren, hat Macron nicht erfüllt. Die Rücknahme der geplanten Steuererhöhung für Diesel hat dazu geführt, daß die 3-Prozent-Grenze der Neuverschuldung im Haushalt überschritten wurde. Im Unterschied zu Griechenland machte die EU im Falle Frankreichs problemlos eine Ausnahme. Macron ist eine Heilsfigur des Neoliberalismus europäischer Prägung und hat rasant Reformen durchgezogen, während dieser Prozeß in Deutschland sehr viel länger gedauert hatte. Er hat den zweiten Teil des Arbeitsgesetzes per Verordnung verfügt, statt ihn parlamentarisch absichern zu lassen. Daß er durchgeprescht ist, hat der EU sehr gefallen, aber es hat das Faß zum Überlaufen gebracht.


Wie sollen die Forderungen durchgesetzt werden?

Eine zentrale Frage in der Diskussion war zwangsläufig, wie die Gilets Jaunes ihre Forderungen ohne feste Organisationsstrukturen und Repräsentation durchsetzen wollen. Und müßten sie nicht Schrittfolgen auf dem Weg zu langfristigen Zielen konkretisieren? Darauf erwiderte Sophia, daß die Gewerkschaften seit Jahrzehnten versagt haben. Ihre Führungen verhandeln mit den Unternehmern und der Regierung, während sie ihre eigene Basis bremsen. Es gehe nicht darum, die Gewerkschaft in die Tonne zu treten, doch setze sich die Vorstellung durch, daß Forderungen der zunehmend rebellischen gewerkschaftlichen Basis verstärkt werden müssen. Die Gilets Jaunes treiben die Gewerkschaften vor sich her, wobei es durchaus Unterschiede gibt, da Solidaires den Gelbwesten viel näher als andere Gewerkschaften steht.

Wie Sophia einräumt, könne sie keine abschließende Antwort geben. Sie habe jedoch als Stärke erlebt, wenn alle ihre Erfahrungen und Kapazitäten einbringen und nicht als kleines Rädchen eingehegt werden, wie das in Parteien und Gewerkschaften der Fall ist. Freunde in der Linkspartei berichteten ihr, wie sie vor den Führungskadern, denen es nur um Wählerstimmen und Einfluß geht, kuschen müssen. Was sie als richtig ansehen, können sie innerhalb der Partei nicht vertreten. Solche Organisationen seien behindernd und brächten die Bewegung nicht voran. Es treffe nicht zu, daß die Gilets Jaunes nicht organisiert seien, denn sie organisierten sich unablässig, nur nicht hierarchisch.

Die Bewegung entstand aus kleinen Forderungen, hat aber sehr schnell verstanden, daß es nicht um einzelne Forderungen geht, und denkt längst grundsätzlicher. Die Gilets Jaunes haben sich politisiert und stellen keine Forderungen an diesen Staat, sondern führen die Kämpfe, in die sie ohnehin involviert sind, weil sie Arbeiter sind, Kinder in der Schule haben, krank werden, mit der Rente nicht auskommen. Das schließt nicht aus, vielleicht für den Stadtrat zu kandidieren, wie das an einem Ort diskutiert wird, weil es Sinn machen könnte, in lokalen Zusammenhängen darüber Druck aufzubauen. Eine Forderung ist das Referendum auf Bürgerinitiative, wovon sich viele etwas versprechen. Die Frage ist jedoch, ob es in einem solchen Verfahren überhaupt möglich wäre, daß wirklich alle gut informiert sind und in diesem langatmigen Prozeß nicht am Ende Experten den Verlauf manipulieren.


Offene Repression in der Klassengesellschaft

Nach mehreren Anschlägen wurde 2015 unter Hollande der Ausnahmezustand verhängt und seither mehrfach verlängert. Macron hob ihn auf, indem er die darin vorgesehenen erweiterten Möglichkeiten der Exekutive ins Gesetz schrieb und damit zur Regel machte. Hinzu kam ein neues Demonstrationsgesetz, das präventive Verhaftungen gestattet. Vor kurzem wurde auch ein Vermummungsverbot erlassen, wie es in Deutschland schon lange gilt. Die Brutalität der französischen Polizei, ein Erbe der Kolonialzeit, das sich in der Banlieue und bei großen Streiks schon seit Jahrzehnten austobt, richtet sich voller Wucht auch gegen die Gelbwesten. Polizeiwaffen, die in anderen europäischen Ländern verboten sind, rufen schwerste Verletzungen hervor. Hartgummigeschoße zertrümmern Kiefer und schießen Augen aus, Tränengaskartuschen mit einer TNT-Ladung können bei der Explosion zum Verlust von Händen oder Füßen führen. In Reaktion auf eine Abmahnung des Europäischen Gerichtshof zum Waffeneinsatz der Polizei wurde schon vor zehn Monaten eine ministerielle Anordnung erlassen, daß nicht auf die Gesichter geschossen werden darf. Kürzlich hat der Innenminister abermals erklärt, daß jetzt nicht mehr auf Augen geschossen werden soll, sondern auf die Beine. Das wiederholt sich, ohne daß es Auswirkungen auf die Praxis der Polizei hätte.

Die Polizeigewalt ist für viele Leute, die zuvor keine Aktivisten waren, ein ganz neues Erlebnis und hat sie enorm politisiert. Es hat den Staat, an den sie glaubten, in Frage gestellt. Sie haben viel von Linken, vom Schwarzen Block und von der Banlieue gelernt, die sich ständig mit der Polizeigewalt herumschlagen. Es gibt viele Filme und Dokumente zu diesem Thema, das auch bei den großen Versammlungen stets erörtert wird. Die Gefangenen, Verurteilten und Angeklagten erfahren Solidarität, ist doch das Wissen um Polizeigewalt und das Agieren dagegen heute nicht mehr auf die Banlieues und Teile der Linken begrenzt, sondern in ganz Frankreich verbreitet. Die ganze Gesellschaft ist darüber aufgeklärt, wie bei Demonstrationen mit Menschen umgesprungen wird.

Die Klassengesellschaft wird unverhohlen vor Augen geführt, wenn Macrons Bodyguard Alexandre Benalla, der bei einer Demo mehrere Leute zusammengeschlagen hatte, de facto straflos davonkommt. Dem steht die Geschichte des Boxers Christophe Dettinger gegenüber, der dazwischenging, als die Polizei auf eine Frau einprügelte und zwei Polizisten mit bloßen Fäusten niederstreckte, als sie ihn daraufhin angriffen. Er hat sich gestellt und seine Handlungsweise erklärt, was Macron unter Flankenschutz einer hetzenden Presse mit den Worten verhöhnte, der Angeklagte habe einen linken Anwalt hinter sich, da ein "Zigeunerboxer" gar nicht so reden könne. Dettinger saß längere Zeit in U-Haft und wurde zu 30 Monaten verurteilt, die Hälfte davon im offenen Vollzug.


Diese Erfahrungen gehen nicht verloren

Obgleich manche Fragen sehr schwierig sind und es keine Antworten gibt, finde ich ermutigend, daß Menschen sich selbst ermächtigen und einander auch aushalten, wenn es kompliziert und mühsam wird, faßte Sophia ihre Erfahrungen in der Bewegung abschließend zusammen. Dieser Prozeß habe bei den Gilets Jaunes die negativen Momente überwunden und einer Weiterentwicklung den Weg freigemacht, die nun schon seit über einem Jahr anhält und die gesamte Gesellschaft beteiligt. "Wir Gelbwesten aus ganz Frankreich wenden uns an alle Völker, die revoltieren", heißt es in einem Flugblatt, das die Gilets Jaunes in einen Zusammenhang mit den Aufständen in zahlreichen Ländern stellt. Wer wollte dieser Bewegung rundweg das Potential absprechen, künftig die Machtfrage zu stellen! Ihre Erfahrungen gehen schwerlich verloren, haben sie doch Einzug ins kollektive Gedächtnis der französischen Gesellschaft gehalten.


Fußnoten:


[1] www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-brotaufstand-ist-zurueck

[2] Joshua Clover: Riot. Strike. Riot - The New Era of Uprisings, Verso Books London/New York 2016, 224 Seiten, ISBN: 9781784780593

[3] Siehe dazu im Schattenblick:
BERICHT/331: Gelbe Westen - nicht zu fassen ... (SB)
www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0331.html
INTERVIEW/431: Gelbe Westen - ein Klassenkonflikt ...    Willi Hajek im Gespräch (SB)
www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0431.html

[4] Luisa Michael: Wir sollten uns vertrauen. Der Aufstand in gelben Westen, Edition Nautilus Hamburg 2019, 240 Seiten, 16,00 EUR, ISBN 978-3-96054-213-1


2. Dezember 2019


Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang