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AUSSENHANDEL/1531: Warum bedarf es einer restriktiven Rüstungsexportpolitik? (Uni Augsburg)


Pressemitteilung der Universität Augsburg vom 24. November 2014

Warum bedarf es einer restriktiven Rüstungsexportpolitik?

Neue ZeFKo-Ausgabe mit einem Beitrag über die grenzenlose Verbreitung von Klein- und Leichtwaffen



Augsburg/ChW/KPP - Deutsche Rüstungsexporte sorgen regelmäßig für Schlagzeilen und in jüngster Zeit auch für Uneinigkeit zwischen zwei Mitgliedern des Bundeskabinetts, der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und dem Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Rüstungsexportpolitik ist aber auch Gegenstand intensiver sozialwissenschaftlicher Forschung. Dabei werden regelmäßig Gründe für eine restriktive Rüstungsexportpolitik herausgearbeitet. Die "Zeitschrift für Friedens- und Konfliktforschung" (ZeFKo), herausgegeben u. a. von dem Augsburger Konfliktforscher Prof. Dr. Christoph Weller, veröffentlicht in ihrer jüngsten Ausgabe einen Beitrag, der den Export von Kleinwaffen in den Mittelpunkt stellt.

Argumente für eine restriktive Rüstungsexportpolitik

Eine restriktive und verantwortungsvolle Politik und Praxis in Zusammenhang mit deutschen Exporten von Klein- und Leichtwaffen sowie von Munition fordert Dr. Simone Wisotzki in ihrem Beitrag "Die grenzenlose Verbreitung von Klein- und Leichtwaffen: Argumente für eine restriktive deutsche Rüstungsexportpolitik". Ihr Artikel sensibilisiert für die direkten und indirekten Folgen der Verbreitung von Klein- und Leichtwaffen und begründet eine Umkehr in der deutschen Rüstungsexportpolitik. Aufgrund seiner Aktualität ist dieser Beitrag der ZeFKo schon jetzt online zugänglich, während das gesamte 170-seitige Heft 2/2014 am 1. Dezember erscheint.

Verbreitung von Klein- und Leichtwaffen - eine globale Herausforderung

Deutschland hat sich im Jahr 2000 und im Rahmen der "Politischen Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" für eine restriktive Rüstungsexportpolitik ausgesprochen. Tatsächlich ist seit 2011 ein Anstieg von Kleinwaffenexporten an sogenannte Drittstaaten zur Ausstattung von deren Streitkräften oder Polizei zu verzeichnen. Unzureichende Sicherheitsmaßnahmen führen zur illegalen Proliferation dieser Kleinwaffen - sie werden vom Empfängerland weiter gehandelt, gestohlen oder von Sicherheitskräften weiter verkauft. Die unkontrollierte Verbreitung von Klein- und Leichtwaffen destabilisiert Staaten und Gesellschaften, führt zur Eskalation von Gewalt in Konfliktgebieten. Wisotzki argumentiert, dass diese Praxis einer wirklich restriktiven deutschen Rüstungsexportpolitik bisher widerspricht, und zeigt konkrete Handlungsoptionen auf, um eine stärkere Kontrolle der Verbreitung von Kleinwaffen zu realisieren.

Zeitschrift für Friedens- und Konfliktforschung (ZeFKo)

Die "Zeitschrift für Friedens- und Konfliktforschung" (ZeFKo) wird herausgegeben von Prof. Dr. Christoph Weller (Universität Augsburg), Prof. Dr. Tanja Brühl (Universität Frankfurt a.M.) und Prof. Dr. Thorsten Bonacker (Universität Marburg) im Auftrag des Vorstands der Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung (AFK), deren Geschäftsstelle seit nunmehr über vier Jahren an der Universität Augsburg angesiedelt ist. Die ZeFKo veröffentlicht aktuell ihr sechstes Heft mit mehreren Beiträgen zu Fragen der Friedens- und Konfliktforschung, die auch in der Fachwelt auf breite Resonanz stoßen. Die Zeitschrift wurde innerhalb kürzester Zeit zu einem der wichtigsten Publikationsmedien für methodisch und theoretisch reflektierte Beiträge zu Fragestellungen der Friedens- und Konfliktforschung und befördert damit insbesondere auch die interdisziplinären Debatten in diesem wichtigen Themenfeld.


Originalveröffentlichung:
Simone Wisotzki: Die grenzenlose Verbreitung von Klein- und Leichtwaffen: Argumente für eine restriktive deutsche Rüstungsexportpolitik. In: Zeitschrift für Friedens- und Konfliktforschung (ZeFKo) 3: 2, S. 305-321.

http://www.zefko.nomos.de/aktuellesheftundarchiv/2014/heft-2/

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Quelle:
Pressemitteilung UDP 174/14 vom 24. November 2014
Universität Augsburg
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. November 2014