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MELDUNG/112: G20 öffnet sich Nichtmitgliedern - Neue Gäste auf Gipfel in Südkorea (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 4. Oktober 2010

Politik: G20 öffnet sich Nichtmitgliedern - Neue Gäste auf Gipfel in Südkorea

Von Thalif Deen


New York, 4. Oktober (IPS) - Lange stand die Gruppe der 20 einflussreichsten Industrie- und Schwellenländer in dem Ruf, ein exklusiver Zirkel zu sein. Zu ihrem nächsten Gipfel, der im November in Südkorea stattfindet, hat sie nun fünf Nichtmitglieder - Äthiopien, Malawi, Singapur, Spanien und Vietnam - eingeladen.

Malawi führt den Vorsitz in der Afrikanischen Union (AU), und Äthiopien steht an der Spitze der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD). Vietnam leitet den Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN), Singapur die 27 Mitgliedsländer umfassende 'Global Governance Group' (3G). Spanien war als eine der zehn wichtigsten Wirtschaftsnationen bereits bei früheren G20-Gipfeln zu Gast.


'Variable Geometrie'

Die Entscheidung der G20 interpretiert der UN-Botschafter Singapurs, Vanu Gopala Menon, als Zeichen für das Bestreben, nach dem Konzept der 'variablen Geometrie' zu verfahren. Dahinter verbirgt sich die von der 3G unterstützte Idee, dass es nicht notwendig ist, alle Länder, sondern eine Auswahl an den Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Singapur werde sein Bestes tun, um die 3G-Standpunkte bei den G20-Treffen vorzubringen, versicherte Menon.

An dem Gipfel in Seoul vom 11. bis 17. November werden auch wichtige internationale Organisationen teilnehmen. Unter ihnen sind die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die Weltbank, der Internationale Währungsfonds (IWF), die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die Welthandelsorganisation (WTO) und der Rat für Finanzstabilität (FSB).

Brasiliens Außenminister Celso Amorim kritisierte kürzlich vor der UN-Vollversammlung, dass lediglich ein afrikanischer Staat Mitglied der G20 sei. Der Staatenbund müsse künftig eine stärkere Partizipation Afrikas ermöglichen, forderte er. Die "Relevanz und Legitimität" der G20 könne nur dann erhalten bleiben, wenn sie einen "offenen und permanenten Dialog" mit allen 192 UN-Mitgliedsstaaten führe, betonte er.

Der Präsident der UN-Vollversammlung, Jospeh Deiss, warnte sogar davor, dass die "Vereinten Nationen Gefahr laufen, durch andere Akteure auf der internationalen Bühne an den Rand gedrängt zu werden". Es setze sich die Ansicht durch, dass eilige Maßnahmen besser in einem kleinen Forum getroffen werden könnten, meinte der ehemalige Schweizer Bundespräsident.


UN-Einflussverlust befürchtet

Die G20 hatten mit Beginn der weltweiten Finanzkrise vor zwei Jahren ihr Profil geschärft. Schon damals wurden Befürchtungen laut, die Gruppe könne früher oder später die UN als wichtigsten globalen Entscheidungsträger ablösen. Als Reaktion darauf gründeten kleinere und mittlere UN-Mitglieder die 3G, die sich inzwischen aus den Bahamas, Bahrain, Barbados, Botswana, Brunei, Chile, Costa Rica, Guatemala, Jamaika, Katar, Kuwait, Liechtenstein, Malaysia, Monaco, Neuseeland, Panama, Peru, den Philippinen, Ruanda, San Marino, Schweiz, Senegal, Singapur, Slowenien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Uruguay und Vietnam zusammensetzt.

Auf einem Ministertreffen Ende September bestätigte die 3G, dass Vereinten Nationen nach wie vor eine zentrale Rolle in der Weltordnungspolitik spielen. Sie begrüßten den Entschluss von Deiss, die Position der UN zu stärken und dieses Thema in der derzeitigen Sitzungsperiode der Vollversammlung zu erörtern.

Bezüglich der künftigen Entwicklungspolitik sprachen sich die 3G-Minister dafür aus, die Bemühungen mehrerer internationaler Plattformen, darunter auch UN-Organisationen, zu unterstützen. Denkbar sei auch die Förderung von Initiativen, die auf eine Öffnung der Weltmärkte abzielt, hieß es. Dies könne vor dem den ärmsten Ländern (LDC) neuen Rückhalt geben.

Singapurs Außenminister George Yeo sagte vor der Vollversammlung, die Tatsache, dass die Welt multipolar werde, habe die Koordination der globalen Makroökonomie wesentlich kompliziert. Die G20 hatte seiner Ansicht nach die Weltwirtschaft während der Finanzkrise vor dem Zusammenbruch bewahrt. "Wären sich die G20 nicht einig gewesen, hätte die Krise zu einer globalen Depression führen können." (Ende/IPS/ck/2010)


Links:
http://www.g20.org/
http://www.africa-union.org/
http://www.nepad.org/
http://www.aseansec.org/
http://www.globalgovernancegroup.com/
http://www.ipsnews.net/news.asp?idnews=53017

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Oktober 2010