Heute nahm Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, an der Tagung des OECD-Ministerrats zum Thema "Mobilisierung von Investitionen für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung" teil. Der jährlich bei der OECD in Paris tagende Ministerrat findet in diesem Jahr am 3. und 4. Juni unter dem Vorsitz der Niederlande statt.

Staatssekretär Machnig: "Mit dem Thema Investitionen hat die OECD eine der drängendsten strukturpolitischen Herausforderungen der OECD-Mitgliedstaaten aufgegriffen. Investitionen bestimmen die Kapitalbasis einer Volkswirtschaft und sind damit das Fundament für Wachstum und Beschäftigung. Auch in Deutschland steht das Thema ganz oben auf der politischen Agenda. Trotz unseres dynamischen Wirtschaftswachstums hat die Investitionsdynamik in einigen Schlüsselbereichen nachgelassen. Besonders im Infrastrukturbereich sieht die Bundesregierung Nachholbedarf und hat deshalb für die Jahre 2016 bis 2018 ein zusätzliches Investitionspaket von 10 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Darüber hinaus haben wir finanzielle Entlastungen von Städten und Gemeinden in Höhe von über 20 Milliarden Euro (bis 2017) beschlossen, damit unsere Kommunen wieder Mittel für dringend erforderliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Kinderbetreuung haben. Mit dieser Politik sehen wir uns durch die OECD bestätigt, die für Deutschland gerade in den aufgezählten Bereichen Handlungsbedarf sieht. Wir dürfen dabei aber nicht außer Acht lassen, dass 90 Prozent der Investitionstätigkeit aus privaten, nicht aus öffentlichen Mitteln stammen. Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eingesetzte Expertenkommission hat deshalb Ende April Lösungswege aufgezeigt, wie mehr privates Kapital für Investitionen gewonnen werden kann."

Während der Tagung des Ministerrats stellten der OECD-Generalsekretär José ‘ngel Gurría und die OECD-Chefökonomin Catherine L. Mann auch den Economic Outlook der Organisation vor. Die OECD korrigiert darin ihre Prognose für das globale Wachstum 2015 gegenüber ihrer Prognose vom November von 3,7 Prozent auf 3,1 Prozent nach unten. Für 2016 korrigiert sie ihre Wachstumsprognose für die Weltwirtschaft hingegen leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,8 Prozent nach unten. Die Entwicklung in den Vereinigten Staaten beurteilt die OECD inzwischen deutlich zurückhaltender, für das Eurogebiet und insbesondere Deutschland fällt ihre Prognose dagegen positiver aus. Für Deutschland erwartet die OECD derzeit einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in nicht-kalenderbereinigten Werten in Höhe von real 1,8 Prozent für das Jahr 2015 und 2,4 Prozent für das Jahr 2016[1].

Die Kernbotschaften Deutschlands können Sie in dem Tagungsbeitrag von Bundesminister Gabriel "The Investment Challenge" im OECD Yearbook 2015 nachlesen:
www.oecd.org/forum/oecdyearbook/.

Die Empfehlungen der Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen in Deutschland finden Sie unter:
http://www.bmwi.de/DE/Mediathek/publikationen,did=702188.html

[1] Die OECD selbst gibt oft kalenderbereinigte Werte an. Danach erwartet sie für DEU einen BIP-Zuwachs von 1,6 Prozent (2015) und 2,3 Prozent (2016.)

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