Der italienische EU-Abgeordnete Vittorio Prodi (S&D-Fraktion) spricht sich in einem Berichtentwurf für eine europäische Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt aus. In einem Grünbuch hatte die EU-Kommission Anfang des Jahres eine solche Strategie vorgeschlagen.

Der Bericht, der nun im EU-Umweltausschuss zur Diskussion steht, begrüßt die Initiative der EU-Kommission und betont die Notwendigkeit, spezifisches EU-Recht über Kunststoffabfälle zu schaffen und geltendes Abfallrecht strenger umzusetzen. Neue Rechtsvorschriften müssten insbesondere klare Ziele für die Sammlung und Sortierung von Kunstoffen sowie verbindliche Kriterien für die Recyclingfähigkeit von Plastikmüll festlegen.

Darüber hinaus fordert Prodi in seinem Bericht besonders gesundheits- und umweltschädliche Kunststoffe schrittweise vom Markt zu nehmen oder noch vor 2020 ganz zu verbieten. Gleiches soll seiner Auffassung nach auch für Einweg-, nicht biologisch abbaubare und nicht kompostierbare Kunststoffe gelten.

Mit dem Grünbuch wollte die EU-Kommission eine grundsätzliche Debatte anstoßen, wie mit Kunststoffen umgegangen werden soll, die nicht bereits in anderen Gesetzesakten geregelt sind, beispielsweise das immer weiter wachsende Plastikmüllaufkommen in den Meeren. Rund um den Lebenszyklus von Kunststoffen sollen Risiken für Umwelt und menschliche Gesundheit abgewogen und die daraus erwachsenden Kosten ermittelt werden, damit Kunststoffe in Zukunft möglichst verträglich gestaltet werden können (EU-Umweltnews vom 7. März 2013). Die Ergebnisse aus der Diskussion um das Grünbuch sollen im kommenden Jahr in die Revision der europäischen Abfallpolitik einfließen. [dh]