Die Kommission hat heute Vorschläge angenommen, deren Ziel der Übergang Europas zu einer Kreislaufwirtschaft und die Förderung von Recycling in den Mitgliedstaaten ist. Die Erfüllung der neuen Zielvorgaben für Abfälle würde 580.000 neue Arbeitsplätze schaffen, Europa wettbewerbsfähiger machen und die Nachfrage nach teuren und knappen Ressourcen verringern. Die Vorschläge bedeuten auch geringere Umweltbelastungen und weniger Treibhausgasemissionen. Den Plänen zufolge sollen die Europäer bis 2030 70% der Siedlungsabfälle und 80% der Verpackungsabfälle recyceln; ab dem Jahr 2025 soll die Deponierung recycelbarer Abfälle verboten sein. Es wurden auch Zielvorgaben für die Verringerung von Abfällen im Meer und Ziele für die Reduzierung von Lebensmittelabfällen festgesetzt.

Die Überprüfung zur Anhebung der Zielvorgaben für Abfälle in bestehenden Richtlinien ist Teil eines ehrgeizigen Projekts für einen grundlegenden Umbau von einer Linear- zu einer Kreislaufwirtschaft. Statt Rohstoffe abzubauen, einmal zu benutzen und wegzuwerfen, sieht das neue Konzept ein anderes Wirtschaftsmodell vor. In einer Kreislaufwirtschaft sind Wiederverwenden, Reparieren und Recyceln der Normalfall - Abfall gehört der Vergangenheit an. Wenn Materialien über eine längere Zeit mit besserer Effizienz produktiv verwendet und wiederverwendet werden können, wird dies auch die Wettbewerbsfähigkeit der EU auf dem Weltmarkt stärken. Dieses Konzept ist Thema einer Mitteilung, in der erläutert wird, wie Innovationen auf Märkten für recycelte Materialien, neue Geschäftsmodelle, Ökodesign und Industriesymbiose uns auf dem Weg zu einer Wirtschaft und Gesellschaft ohne Abfälle voranbringen können.

EU-Umweltkommissar Janez Potocnik erklärte: "Wir leben mit Linearwirtschaftssystemen, die aus dem 19. Jahrhundert in das 21. Jahrhundert mit Schwellenländern, Millionen von neuen Verbrauchern aus der Mittelschicht und miteinander vernetzten Märkten überliefert wurden. Wenn wir wettbewerbsfähig sein wollen, müssen wir so viel wie möglich aus unseren Ressourcen herausholen; das heißt, wir müssen sie recyceln und wieder einer produktiven Verwendung zuführen, und wir dürfen sie nicht als Abfall in Deponien vergraben. Der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft ist nicht nur möglich, er ist auch profitabel. Aber das bedeutet nicht, dass er ohne die richtigen politischen Weichenstellungen stattfinden wird. Bei den Zielvorgaben für 2030, die wir vorschlagen, geht es darum, heute tätig zu werden, um den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft zu beschleunigen und die damit verbundenen Geschäfts- und Beschäftigungsmöglichkeiten zu nutzen."

Die für Forschung, Innovation und Wissenschaft zuständige EU-Kommissarin Máire Geoghegan-Quinn sagte: "Forschung und Innovation sind der Schlüssel zum Erfolg für die Kreislaufwirtschaft. Deshalb schlagen wir heute ein gemeinsames Vorgehen vor. Neben einem flankierenden Rechtsrahmen wird auch unser neues Programm Horizont 2020 das nötige Knowhow besteuern, um in der EU eine ressourcenschonende, grüne und wettbewerbsfähige Wirtschaft mit geringem CO2-Ausstoß zu gestalten."

Die Mitteilung zeigt auf, wie sich aus einem effizienteren Umgang mit Ressourcen neue Wachstums- und Beschäftigungsmöglichkeiten ergeben. Grundlagen einer größeren Effizienz sind innovatives Design, leistungsfähigere und langlebigere Produkte und bessere Produktionsverfahren, zukunftsorientierte Geschäftsmodelle und technische Fortschritte, durch die Abfälle zu Ressourcen werden. Das zu der Mitteilung gehörende Maßnahmenpaket bildet einen Rahmen, in dem die Kreislaufwirtschaft leichter in die Praxis umgesetzt werden soll. Dazu gehören besser miteinander verknüpfte Politikbereiche, intelligente Regulierung und die aktive Unterstützung durch Forschung und Innovation. Damit werden Investitionen und Finanzmittel erschlossen, gleichzeitig wird die wichtige Rolle der Wirtschaft und die Beteiligung der Verbraucher gestärkt. Außerdem wird vorgeschlagen, dass die Ressourcenproduktivität auf der Grundlage des BIP/Rohstoffverbrauch gemessen werden sollte und dass bei der bevorstehenden Überprüfung der Strategie Europa 2020 eine Verbesserung um 30% bis 2030 als mögliches Kernziel in Betracht gezogen werden könnte.

Diese Initiativen werden gleichzeitig mit ergänzenden Mitteilungen zu folgenden Themen angenommen:

• eine Initiative für grüne Beschäftigung

• ein grüner Aktionsplan für KMU

• Möglichkeiten für Ressourceneffizienz im Bausektor

Zusammen werden diese Initiativen eine neue Agenda für Ressourceneffizienz für die kommenden Jahre einleiten.

Nächste Schritte

Die Legislativvorschläge gehen nun an den Rat und das Europäische Parlament.

Die Fortschritte bei der Erfüllung der Ziele für die Ressourcenproduktivität werden im Rahmen des Europäischen Semesters zur wirtschaftspolitischen Steuerung überwacht. Dieses Ziel ist im Kontext der Halbzeitüberprüfung der Strategie Europa 2020 zu berücksichtigen. Die Forschungs- und Innovationsanstrengungen auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft werden verstärkt. Außerdem wird der politische Rahmen für die Förderung der Kreislaufwirtschaft in den kommenden Jahren weiter ausgebaut.

Hintergrund

Die Legislativvorschläge betreffen im Wesentlichen die Abfallrahmenrichtlinie, die Deponierichtlinie und die Verpackungs- und Verpackungsabfallrichtlinie. Zusätzlich zur Überprüfung der Zielvorgaben werden die Abfallvorschriften vereinfacht, und die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten wird verstärkt, um eine bessere Durchführung der Vorschriften sicherzustellen. Es werden Mindestbetriebsbedingungen für Programme für die erweiterte Herstellerverantwortung festgelegt. Für bestimmte Abfallströme, wie Abfälle im Meer, Phosphor, Bau- und Abbruchabfälle, Lebensmittel, gefährliche Abfälle und Kunststoffabfälle wird es maßgeschneiderte Konzepte geben.

Der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft ist das Herzstück der Agenda für Ressourceneffizienz, die mit der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum aufgestellt wurde. Mit dem Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa hatte die Kommission 2011 einen Handlungsrahmen vorgeschlagen und auf die Notwendigkeit eines integrativen Ansatzes hingewiesen, der viele Politikbereiche und Ebenen umfasst. Die wichtigsten Überlegungen aus dem Fahrplan wurden im Allgemeinen Umweltaktionsprogramm der Union (7. UAP) weiterentwickelt, dessen vorrangiges Ziel die Umwandlung der EU in eine ressourcenschonende, grüne und wettbewerbsfähige Volkswirtschaft ist. Die hochrangige Europäische Plattform für Ressourceneffizienz, in der Regierungen, die Wirtschaft und Organisationen der Zivilgesellschaft vertreten sind, hat Maßnahmen zum Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft gefordert, in der mehr wiederverwendet und hochwertig recycelt werden muss, um die Abhängigkeit von Primärrohstoffen zu verringern.

Im 7. UAP haben die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament beschlossen, Indikatoren und Ziele für die Ressourceneffizienz festzulegen und zu bewerten, ob die Einbeziehung eines zentralen Indikators und Ziels in das Europäische Semester angemessen ist. Nach umfassenden Konsultationen wurde die Ressourcenproduktivität, gemessen als BIP im Verhältnis zum Rohstoffverbrauch, als der am besten geeignete Indikator für ein mögliches Ressourceneffizienzziel ausgewählt. Es wird davon ausgegangen, dass die EU ihre Ressourceneffizienz im Zeitraum von 2014 bis 2030 im Rahmen eines Business-as-usual-Szenarios bereits um 15% steigern wird. Politische Strategien zur Förderung des Übergangs zu einer Kreislaufwirtschaft, wie sie von der Europäischen Plattform für Ressourceneffizienz gefordert werden, könnten diese Quote verdoppeln und gleichzeitig die Schaffung von Arbeitsplätzen und ein stärkeres Wirtschaftswachstum unterstützen.