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KOHLEALARM/714: Klimakampf und Kohlefront - Gutachten soll unabhängig sein ... ("Alle Dörfer bleiben!")


Bündnis "Alle Dörfer bleiben!" - Pressemitteilung vom 1. April 2020

Kohlegesetz: Berechnungen für NRW stammen ausschließlich von RWE

- Landesregierung plant keine unabhängigen Gutachten
- "Von diesen Zahlen hängt das Schicksal unserer Dörfer ab"


Erkelenz. Am Tagebau Garzweiler sollen 1.500 Menschen umgesiedelt werden, um die Braunkohle zu fördern, die unter sechs Dörfern liegt - so beschlossen es die Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Braunkohle-Länder im Januar. Diese Entscheidung wurde getroffen, ohne unabhängige Gutachten zu Rate zu ziehen: Eine kleine Anfrage der Grünen im Landtag NRW offenbarte, dass den Regierungen für den Beschluss ausschließlich Angaben vom Kohlekonzern RWE vorlagen, dessen Geschäft der Abbau und die Verbrennung der Braunkohle ist.

"Es kann doch nicht sein, dass Armin Laschet die von Berechnungen von RWE einfach unhinterfragt übernimmt", so David Dresen aus Kuckum. "Von diesen Zahlen hängt das Schicksal unserer Dörfer ab. Wir erwarten ein unabhängiges Gutachten!"

Die Landesregierung NRW übernimmt die von RWE präsentierten Zahlen und geht somit davon aus, dass noch 950 Mio. Tonnen Braunkohle aus den rheinischen Tagebauen benötigt werden - und infolgedessen weitere sechs Dörfer zerstört werden müssen. Laut Berechnungen von Bündnis 90/die Grünen werden jedoch höchstens noch 580 bis 685 Million Tonnen Braunkohle aus dem rheinischen Revier benötigt. Basis für die Berechnungen sind die Daten der Landesregierung zum üblichen jährlichen Kohlebedarf der Kraftwerke. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Im Anschluss an das Kohleausstiegsgesetz ist es Aufgabe der jeweiligen Bundesländer, neue Leitendscheidungen für ihre Tagebaue aufzustellen. Im Zuge dessen ist die amtierende Landesregierung dafür verantwortlich, die künftig benötigten Kohlemengen im Vorhinein zu ermitteln. Unabhängige Untersuchungen zur benötigten Kohlemenge plant die Landesregierung NRW derzeit jedoch nicht.


Kleine Anfrage der Grünen im Landtag NRW:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-8880.pdf

DIW Studie "Klimaschutz statt Kohleschmutz: Woran es beim Kohleausstieg hakt und was zu tun ist":
https://www.alle-doerfer-bleiben.de/wp-content/uploads/2020/02/diwkompakt_2020-148.pdf

www.alle-doerfer-bleiben.de/
https://twitter.com/AlleDoerfer

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Quelle:
Pressemitteilung, 01.04.2020
"Alle Dörfer bleiben!"
Internet: www.alle-doerfer-bleiben.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 2. April 2020

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