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EUROPA/244: EU-Kommission will umweltschädliche Subventionen abbauen (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 15.02.2010

EU-Kommission will umweltschädliche Subventionen abbauen


Die EU-Kommission will offenbar ernst machen mit dem Abbau umweltschädlicher Subventionen. Zumindest ist dies die Empfehlung einer Studie, die sie letzte Woche publiziert hat. Die Mitgliedstaaten müssten, so das Fazit der Studie, die derzeitige Finanzkrise nutzen, um umweltschädliche Subventionen massiv abzubauen. Die Gelegenheit dafür sei gerade sehr günstig. Denn damit würden sie nicht nur die Umwelt entlasten, sondern brächten auch Geld in die Staatskasse. In vielen Fällen hätte der Abbau von Subventionen sogar positive soziale Auswirkungen. Einige Länder - allen voran Frankreich - erwägen derzeit ernsthafte Reformen in dieser Hinsicht.

Die Studie wurde erstellt von dem Institute for European Environmental Policy in Zusammenarbeit mit Ecologic. Die Autoren bedienen sich eines Models der Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) und untersuchen anhand von sechs Fallstudien, wie sich der Abbau von Subventionen auswirkt. Einen Fokus legen sie dabei auf den Energie- und Verkehrsbereich.

Ein wesentliches Manko bleibt allerdings: In der Regel sind die betroffenen Subventionen ausschließlich Sache der Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission kann also lediglich empfehlen, anregen und gut zureden - die Entscheidung liegt letztlich in den Hauptstädten der EU. (ms)

Studie [1] "Environmental Harmful Subsidies" als Kurz- und Langfassung

[1] http://ec.europa.eu/environment/enveco/taxation/


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 07/10, 18.02.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 15.02.2010
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Februar 2010